Die Rechtssprechung des Königlichen Ober-Tribunals in Straf-Sachen, Том 11861 |
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Absicht Abth Angeklagten Anklage Antr Antrag Anwendung App.-Richter Appellation Appellationsrichter April ausdrücklich Ausg Aussteller Behörde Beschl Beschluß Beschwerde bestimmt betreffenden Beweisantrag bloß Cr.-Ordn daher demgemäß derselbe deshalb deſſen Diebstahl dieſe Dolus Eigenthümer Entscheidung erachtet Erkenntniß erste Richter erster Instanz Erwägung Febr Frage gefeßlich gemacht gemäß Gericht Geschwornen Gesetzes Gründe GStA.8 gleichl Handlung Hauptverhandlung Imploranten Instanzrichter iſt Juni Kenntniß Konfiskation Kreuzband Kuppelei läßt lettere lichen Maische März muß müſſen Nichtigkeitsbeschwerde Ober-Tribunal öffentlichen OStA Personen Punktation Recht rechtlich rechtskräftig Rechtsmittel richtig Sache schwurgerichtlichen Schwurgerichtshof ſei ſein ſelbſt Sept ſich ſie Sigung Sinne StA.-schaft Stempel Stempelsteuer StGB StPO Straf-Sachen Strafbarkeit Strafe Strafrecht Strafverf Thatbestand Theil Theilnahme Umständen unrichtige Untersuchung Urkunde Urtheil Verbrechen Verfahren Vergehen Verhandlung Verjährung Verlegung Vernehmung Verordnung Vertheidigung verurtheilt vielmehr vorliegenden Falle Vorſ Vorschrift ward Wechsel Zeugen Zeugniß zurückgewiesen Zurückweisung zweiter Instanz
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Страница 118 - Religionsgesellschaft abgibt; 2. derjenige, welcher als Partei, Zeuge oder Sachverständiger einen Eid geleistet hat, in gleicher Eigenschaft eine Versicherung unter Berufung auf den bereits früher in derselben Angelegenheit geleisteten Eid abgibt, oder ein Sachverständiger, welcher als solcher ein- für allemal vereidet ist, eine Versicherung auf den von ihm geleisteten Eid abgibt; 3.
Страница 21 - Ein Verbrechen oder Vergehen ist nicht vorhanden, wenn der Thäter zur Zeit der That wahnsinnig oder blödsinnig, oder die freie Willensbestimmung desselben durch Gewalt oder durch Drohungen ausgeschlossen war.
Страница 12 - Jahren bestraft. Wird die vorsätzliche Tödtung des Kindes von einer anderen Person als der Mutter verübt, oder nimmt eine andere Person an dem Verbrechen des Kmdesmordes Theil, so kommen gegen dieselbe die Bestimmungen über Mord oder Todtschlag, so wie über die Theilnahme an diesem Verbrechen, zur Anwendung.
Страница 198 - Unter falschen Schlüsseln werden verstanden: nachgemachte, veränderte oder solche Schlüssel, welche für das Schloß, bei welchem der Thäter sie anwendet, nicht bestimmt sind, sowie Dietriche, Hake» und andere zum Oeffnen von Schlössern brauchbare Werkzeuge.
Страница 17 - Tode bestraft. Neben der Todesstrafe ist zugleich auf Verlust der bürgerlichen Ehre zu erkennen, wenn der Mord an einem leiblichen Verwandten der aufsteigenden Linie oder an dem Ehegatten begangen wird. §. 176. Wer vorsätzlich, jedoch nicht mit Ueberlcgung, einen Menschen tobtet, begeht einen Todtschlag, und soll mit lebenslänglichem Zuchthaus bestraft werden.
Страница 8 - Strafen. 8. ?Die Todesstrafe ist durch Enthauptung zu -vollstrecken. Mit der Todesstrafe ist zugleich auf den Verlust der bürgerlichen Ehre zu erkennen, wenn dies entweder für einzelne Fälle im...
Страница 552 - Angeschuldigte entweder ein Angehöriger des Staates ist, welcher ihn zur Untersuchung und Strafe ziehen soll, oder 2. wenn jener nicht allein zur Zeit der Uebertretung in dem Gebiete dieses Staates einen wenn auch nur vorübergehenden Wohnsitz hatte oder die Uebertretung von diesem Gebiete aus beging, sondern auch bei oder nach dem Eingange des Antrages auf Untersuchung sich in demselben Staate betreffen läßt; in dem unter 2.
Страница 464 - Cs kann jedoch, insoweit es sich um Freiheitsstrafen handelt, die Dauer derselben bis auf das Maaß der für das schwerste Verbrechen oder Vergehen bestimmten Freiheitsstrafe herabgesetzt werden.
Страница 166 - Geholfen und Lehrlingen dieselben auf das Genaueste befolgt werden , gleichwie sie für das , was ihre Gehülfen oder andere zu ihrem Hause gehörige Personen hierin zuwider handeln , schlechterdings einstehen müssen , obschon ihnen das Recht vorbehalten bleibt, ihren...
Страница 487 - Rechtsbegriffe, welche nicht eine allgemein bekannte und in dem gegebenen Falle unbestrittene Bedeutung haben...